Europawahlen 2019

Die Europawahlen 2019 werden in ganz Europa vom 23.-26. Mai 2019, in Deutschland am 26. Mai stattfinden. Deutschland wird derzeit durch 96 von derzeit insgesamt 751 Abgeordneten im Europäischen Parlament vertreten, nach dem Austritt Großbritanniens werden es nur noch 705 Sitze sein. Nach heutigem Stand werden die übrigen Sitze auf die Mitgliedsstaaten verteilt werden.

Das Europäische Parlament ist in der EU für Gesetzgebung, Aufsicht und den Haushalt verantwortlich. Eine möglichst hohe Wahlbeteiligung kann nur erreicht werden, wenn das Selbstverständis der Wahlberechtigten als EU-Bürgerinnen und -Bürger wächst und mit dem Gefühl von gemeinsamer Verantwortung für die Zukunft Europas verbunden ist. Auf Malta und in Österreich beginnt die Wahlberechtigung bereits mit 16 Jahren.

Die folgenden Überlegungen sollen die EU ihren Bürgerinnen und Bürgern näher bringen:

  • Am sogenannten Spitzenkandidaten-Prinzip wird festgehalten. Dies soll die Position der zukünftigen Kommissionspräsidentschaft durch die gemeinsame Entscheidung der drei wichtigsten EU-Gremien stärken. Nach dem Spitzenkandidatensystem nominiert jede Fraktion im EU-Parlament eine Kandidatin oder einen Kandidaten. Die Entscheidung für eine Person liegt dann beim Europäischen Rat, dem die Regierungen aller EU-Staaten angehören. Dieser berücksichtigt dabei die Nominierungen des Parlaments. Am Ende stimmt die Vollversammlung des Parlaments über die Annahme der neuen Kommissionspräsidentin bzw. des neuen Kommissionspräsidenten ab.
  • Die Verbindung zwischen nationalen Parteien und den europäischen Fraktionen im Europaparlament soll sichtbarer werden. Dies soll vor allem den Zugang zu im europäischen Parlament diskutierten Themen erleichtern und damit die Europawahlen deutlicher von nationalen Wahlen abheben.
  • Diskutiert werden außerdem sogenannte transnationale europäische Kandidaten, die sich in tramnsnationalen Wahlkreisen zur Wahl stellen. Dies könnte ebenfalls den europäischen Charakter der Wahlen hervorheben. Die Kommission steht der Idee solcher transnationaler Listen aufgeschlossen gegenüber. Für deren Einführung wären jedoch die einstimmigen Zustimmung des Europäischen Rates sowie Änderungen des Wahlrechts in allen - dann - 27 Mitgliedstaaten bis zur Wahl 2019 erforderlich.

 Auf der Website des Europäischen Parlaments finden sich weitergehende Informationen zur Europawahl 2019.

 Das Europäische Parlament bietet auch eine digitale Pressemappe zu den Wahlen im Mai.

 

Ein HInweis in eigener Sache (NLQ und AEWB):

Die Regionalen Filmtage 2018/2019 beschäftigen sich mit dem Thema "Europa". Niedersachsenweit haben sich 13 Einrichtungen der Erwachsenenbildung in Zusammenarbeit mit Schulen und lokalen Medienzentren um die Förderung eines Projekts erfolgreich beworben. Sie konzipieren 3 Filmtage und setzen sie in der Zeit von Ostern 2018 bis zu den Weihnachtsferien 2019 gemeinsam mit mindestens 2 Schulen um, davon 1 Filmtag in 2018 und 2 Filmtage in 2019. (Im Herbst 2018 ermöglicht eine zweite Ausschreibungsrunde den Einstieg für drei weitere Einrichtungen)

 

 

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Wahlbeteiligung Europawahlen 1979-2014

Grafiken aus dem Blog der Bundeszentrale für Politische Bildung (BPB) mit länderspezifischen Zahlen

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